Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen [VOLLSTÄNDIGER NAME / FIRMA] ("Werkslotse", "Auftragnehmer") und Unternehmen ("Auftraggeber") über die Erstellung von Vorlagen, Dokumenten und Schulungsunterlagen zur betrieblichen KI-Governance gemäss der jeweils gültigen Leistungsbeschreibung. Das Angebot richtet sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne von § 14 BGB, nicht an Verbraucher.
Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus dem gewählten Paket (Selbststart, Kernpaket oder Begleitet, siehe Angebotsseite) sowie der individuellen Leistungsbeschreibung. Änderungen und Ergänzungen des Leistungsumfangs bedürfen der Textform (z. B. E-Mail).
Die auf der Website genannten Preise sind vorläufige Richtpreise ohne Gewähr; verbindlich ist die im Einzelfall bestätigte Auftragsbestätigung. Alle Preise verstehen sich [ZZGL./INKL. GESETZLICHER UMSATZSTEUER – JE NACH STATUS ALS KLEINUNTERNEHMER GEMÄSS § 19 UStG ANPASSEN].
Der Vertrag kommt durch die Bestätigung der Beauftragung in Textform zustande (z. B. per E-Mail). Der Auftraggeber ist verpflichtet, die für die Erstellung der Dokumente notwendigen Informationen (z. B. Fragebogen, Angaben zum Unternehmen) vollständig und rechtzeitig bereitzustellen. Verzögerungen, die auf einer verspäteten oder unvollständigen Mitwirkung des Auftraggebers beruhen, verschieben die vereinbarte Lieferzeit entsprechend.
Die auf der Angebotsseite genannten Lieferzeiten sind Richtwerte und beginnen mit vollständigem Eingang aller für die Bearbeitung notwendigen Angaben. Sie sind keine verbindlich zugesicherten Termine im Sinne eines Fixgeschäfts, sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart.
Die Vergütung wird nach Auftragsbestätigung fällig. [ZAHLUNGSMODALITÄTEN FESTLEGEN: z. B. 100 % bei Auftragsbestätigung / 50 % Anzahlung + 50 % bei Lieferung; ZAHLUNGSZIEL, z. B. 14 Tage nach Rechnungsstellung]. Bei Zahlungsverzug gelten die gesetzlichen Regelungen (§§ 286 ff. BGB).
Sofern im gewählten Paket eine Nachbesserungsrunde enthalten ist, bezieht sich diese auf die Anpassung der gelieferten Dokumente an die im Fragebogen bzw. Erstgespräch mitgeteilten Angaben des Auftraggebers – nicht auf eine inhaltlich unbegrenzte Überarbeitung. Weitere Anpassungen können gesondert beauftragt werden. Offensichtliche Mängel sind unverzüglich, spätestens innerhalb von [FRIST, z. B. 14 TAGE] nach Lieferung in Textform zu rügen.
Die im Rahmen der Pakete erstellten Vorlagen, Dokumente und Schulungsunterlagen stellen keine Rechtsberatung dar und begründen keine Zusicherung vollständiger Rechtskonformität oder eines bestimmten rechtlichen Erfolgs (siehe auch Leistungsbeschreibung). Der Auftragnehmer haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie nach Massgabe des Produkthaftungsgesetzes. Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) ist die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt [GGF. AUF HÖHE DES AUFTRAGSWERTS BEGRENZEN – ANWALTLICH PRÜFEN LASSEN]. Im Übrigen ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen.
Mit vollständiger Bezahlung erhält der Auftraggeber ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht an den gelieferten Dokumenten zur internen Verwendung im eigenen Unternehmen. Eine Weitergabe an Dritte zur eigenständigen kommerziellen Nutzung (z. B. Weiterverkauf als eigenes Beratungsprodukt) ist ohne gesonderte Vereinbarung nicht gestattet.
Beide Parteien verpflichten sich, im Rahmen der Zusammenarbeit bekannt gewordene vertrauliche Informationen der jeweils anderen Partei vertraulich zu behandeln und nicht an Dritte weiterzugeben.
Es handelt sich um projektbezogene Einzelaufträge ohne automatische Laufzeitverlängerung. Ein Rücktritt vom Auftrag nach Beginn der Bearbeitung ist gegen Erstattung der bis dahin angefallenen Aufwände möglich [GGF. PAUSCHALE STORNOKOSTEN JE PAKET FESTLEGEN].
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis ist, soweit gesetzlich zulässig, [SITZ DES AUFTRAGNEHMERS EINTRAGEN]. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.